Kickl will Neuwahlen: "Ich komme wieder, keine Frage"
136 Tage nach der Nationalratswahl heißt es bei der Regierungsbildung zurück auf Start. Nachdem sich Freiheitliche und ÖVP unter anderem wegen der Besetzung des Innenressorts überworfen hatten, hat FPÖ-Parteichef Herbert Kickl am Mittwoch in der Hofburg den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgelegt.
Einen Vorschlag hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen vom Chef der Freiheitlichen noch am selben Abend bekommen. Wie dieser in einer Pressekonferenz zur besten Fernsehzeit Mittwochabend kundtat, habe er dem Staatsoberhaupt empfohlen, rasch Neuwahlen einzuleiten.
Gegenseitige Schuldzuweisungen
Er sei der Überzeugung, dass es so rasch wie möglich klare Verhältnisse brauche statt eines Patts, so Kickl. "Heut ist nicht alle Tage, ich komme wieder, keine Frage", zitierte der Blaue den rosaroten Panther.
Die Schuld am Scheitern der Verhandlungen sahen Freiheitliche und Volkspartei naturgemäß beim jeweils anderen. Kickl machte die ÖVP für das Scheitern verantwortlich, sei man dieser doch in vielen Punkten entgegengekommen. Die FPÖ habe ihre zentralen Wahlkampfpunkte in den Bereichen Sicherheit und Asyl umsetzen und deshalb das Finanz- und das Innenministerium führen wollen. "Das konnte für niemanden eine Überraschung sein."
Statement von FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl
Kickl: FPÖ habe Kompromisse geboten
Die ÖVP habe dem gegenüber auf diese beiden Ressorts sowie das Wirtschafts-, Landwirtschafts- und das Außenministerium als "unverhandelbar" bestanden, so Kickl. Selbst hier habe man Kompromisse angeboten wie etwa einen unabhängigen Fachmann für die Nachrichtendienste. Im Endeffekt seien diese Differenzen unüberbrückbar gewesen. "Ich muss schauen, dass die FPÖ nicht den Markenkern, für den sie gewählt wurde, hergibt", meinte der FPÖ-Chef. "Das kann ich nicht machen, sonst wäre ich Alfred Gusenbauer oder Werner Faymann (Ex-SPÖ-Kanzler, Anm.).
Das Vorgehen, zunächst die Ressorts und dann die Inhalte zu verhandeln, sei von der ÖVP gekommen, betonte Kickl. Er selbst hätte dies umgekehrt bevorzugt oder zumindest parallel verhandeln wollen - auch hier sei man den Schwarzen entgegengekommen. Persönlich wollte er Stocker nichts vorwerfen: Die Gespräche seien anständig verlaufen, es seien auch keine Fetzen geflogen. Aber es gebe offensichtlich nicht eine ÖVP, sondern mehrere.
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